Abtretung

Forderungen von Gläubiger zu Gläubiger übertragen ist in Form einer Abtretung möglich. Wie funktioniert sie und wann wird sie angewendet?

Wie ist eine Abtretung definiert?

Von einer Abtretung, im juristischen Sinne auch Zession genannt, spricht man, wenn eine Forderung von einem bisherigen Gläubiger per Vertrag auf einen neuen Gläubiger übertragen wird. Der neu eingesetzte Gläubiger kann die abgetretene Forderung gegenüber dem Schuldner in gleichen Maß geltend machen wie der ursprüngliche Gläubiger. Festgehalten wird dies in einer Abtretungserklärung. Die rechtlichen Rahmenbedingungen finden sich im § 398 BGB.

Sie kommt häufig als Zahlungs- und Sicherungsmittel für Geld- oder Warenkredite zum Einsatz. Denn oft verlangen Kreditgeber eine Sicherheit gegen den Ausfall eines Kredits. Dazu werden Ansprüche aus Lebens- oder Rentenversicherungen genutzt. Der Kreditnehmer tritt zur Sicherung der Ansprüche des Kreditgebers seine Forderungen an diesen ab.

Formen der Abtretung

Die Handhabung einer Zession kann still oder offen erfolgen. Bei einer offenen Zession wird der Schuldner davon benachrichtigt, wenn der Gläubiger sich ändert. Bei einer stillen Abtretung hingegen erfährt der Schuldner nichts davon und bezahlt weiterhin an den alten Gläubiger. Dieser ist allerdings dazu verpflichtet, diese Schuldentilgung an den neuen Gläubiger weiterzuleiten.

Wann können Forderungen abgetreten werden?

Alle Forderungen können dann abgetreten werden, wenn sie ausreichend bestimmbar sind. Sobald die Zession zulässig ist, gehen alle Rechte der Forderung an den neuen Gläubiger über. Hier deshalb die Fälle, in denen es nicht möglich ist, eine Forderung abzutreten:

  • Wenn mit dem Schuldner eine Vereinbarung besteht, dass die Abtretung ausgeschlossen ist, z. B. bei Versicherungsansprüchen.
  • Der Vollzug der Abtretung erfolgt nur dann, wenn sich der Inhalt der Forderung verändert.
  • Bei einer Unpfändbarkeit der Forderung.
  • Nur in Ausnahmefällen kann eine Abtretung auch gesetzlich verboten sein.
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